Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der elvoniraxent GmbH – nachstehend „Anbieter" genannt – mit ihren Kunden. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, der Anbieter hat diesen ausdrücklich zugestimmt.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter bietet Dienstleistungen im Bereich der Finanzprüfung an. Die detaillierte Beschreibung der zu erbringenden Dienstleistungen ergibt sich aus den Ausschreibungsunterlagen, Briefings, Projektverträgen, deren Anlagen und etwaigen Leistungsbeschreibungen des Anbieters.
3. Zustandekommen des Vertrages
Ein Vertrag mit dem Anbieter kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot des Anbieters annimmt. Die Annahme eines Angebots muss in Textform erfolgen.
Der Anbieter ist an seine Angebote für die Dauer von vier Wochen ab Zugang beim Kunden gebunden, soweit das Angebot nicht ausdrücklich als freibleibend bezeichnet ist.
4. Leistungsumfang und Pflichten der Vertragsparteien
Der Leistungsumfang des Anbieters wird durch die schriftliche Auftragsbestätigung bestimmt. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhalts bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
Der Anbieter wird die vereinbarten Dienstleistungen nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung unter Beachtung der gesetzlichen Regelungen und den Vorgaben des Kunden erbringen.
Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter bei der Erbringung der vereinbarten Leistungen nach Kräften zu unterstützen und in seiner Betriebssphäre alle zur ordnungsgemäßen Auftragsausführung notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Insbesondere hat er alle für die Auftragsdurchführung notwendigen oder bedeutsamen Informationen und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
5. Termine
Termine zur Leistungserbringung werden mit dem Kunden vereinbart. Sie sind verbindlich, wenn der Anbieter diese bestätigt hat. Wird ein Termin durch den Kunden verschoben, so hat er die durch die Terminverschiebung entstehenden Kosten zu tragen.
Der Anbieter hat eine Verzögerung der Leistungserbringung, die nicht von ihm zu vertreten ist, nicht zu verantworten. In einem solchen Fall verschieben sich vereinbarte Termine um die Dauer der Verzögerung.
6. Vergütung
Die Vergütung des Anbieters erfolgt grundsätzlich nach den vereinbarten Preisen. Zahlungen sind, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
Bei verspäteter Zahlung gelten Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz als vereinbart.
7. Nutzungsrechte
Der Kunde erwirbt mit der vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung das Recht, die Leistungen des Anbieters im vereinbarten Rahmen zu nutzen.
8. Haftung
Der Anbieter haftet für Schäden, die durch ihn, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden sowie bei Ansprüchen des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.
9. Schlussbestimmungen
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses selbst.